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I. Allgemeines
Lieferungen, Leistungen und Angebote von GOpro!
creative Marketing GmbH erfolgen ausschließlich
zu diesen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende
oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt,
es sei denn, wir stimmen diesen in schriftlicher
Form zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten
auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte
zwischen den Vertragsparteien.
II. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend,
Aufträge kommen erst durch unsere schriftliche,
per Post, Fax oder e-mail versendete, Auftragsbestätigung
zustande. Unsere Angebote richten sich ausschließlich
an Industrie, Handel, Gewerbe und vergleichbare
Institutionen.
III. Preise
Alle von uns genannten Preise sind freibleibend
in Euro, exklusive Mehrwertsteuer und gelten
ab Lager Wien. Fracht, Verpackung und Transportversicherung
gehen zu Lasten des Empfängers. Verpackungskosten
werden zum Selbstkostenpreis verrechnet. Sollten
sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher
Regelungen bzw. wichtige Kosten für die
Kalkulation wie z.B. Materialien, Devisenkurs,
Transportraten, etc. verändern, sind wir
berechtigt die Preise entsprechend anzupassen.
IV. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen
ohne Abzug fällig. Zahlungen des Kunden
gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges
auf unserem Geschäftskonto als geleistet.
Erstbestellungen von Neukunden bezahlen 50 %
des Warenwertes als Anzahlung und die Restzahlung
innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung. Wir behalten
uns die Auslieferung gegen Nachnahme bzw. Vorauskasse
vor.
V. Vertragsrücktritt
Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen,
wie Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung
mangels Vermögens, bei Zahlungsverzug des
Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch
nicht zur Gänze erfüllt ist. Bei Zahlungsverzug
des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs-
und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt,
noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen
zurückzuhalten und nach Setzung einer angemessenen
Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
VI. Mahn- und Inkassospesen
Bei der Überschreitung des Zahlungszieles
werden Mahngebühren und Verzugszinsen in
der Höhe von 14 % p. a. verrechnet. Im
Falle des schuldhaften Verzuges verpflichtet
sich der Besteller die anfallenden Kosten eines
Inkassoinstitutes zu bezahlen. Im Falle eines
gerichtlichen Verfahrens sind alle anfallenden
Kosten bzw. Gebühren vom Schuldner zu übernehmen.
VII. Lieferung
Unsere Verkaufspreise beinhalten üblicherweise
die Lieferung frei Haus an eine Adresse in Wien.
Abweichungen von dieser Regelung sind in der
Auftragsbestätigung angemerkt. Teillieferungen
sind uns erlaubt und werden, gemäß
den in Pkt. IV vereinbarten Zahlungsbedingungen
zur Zahlung fällig. Die Gefahr geht auf
den Besteller über, wenn die Waren an die
Lieferfirma zur Auslieferung übergeben
werden.
Liefertermine und Lieferzeiten sind nur verbindlich,
wenn sie von uns schriftlich mittels Auftragsbestätigung
bestätigt werden. Schadenersatzansprüche
wegen nicht rechtzeitiger Lieferung oder wegen
Rücktritt vom Vertrag sind in jeden Fall
ausgeschlossen. Bei Lieferverzug ist ein Vertragsrücktritt
des Kunden erst nach schriftlicher Setzung einer
Nachfrist von 4 Wochen möglich.
IX. Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet die gelieferte Ware
unverzüglich nach Lieferung auf ihre Ordnungsmäßigkeit
zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel
hat der Kunde uns spätestens innerhalb
von 5 Tagen nach Lieferung der Ware schriftlich
anzuzeigen. Bei begründeten Mängelrügen
sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung
oder Ersatzlieferung berechtigt. Geringfügige
Abweichungen von Farbe, Format oder Qualität,
welche für den Kunden zumutbar sind, berechtigen
nicht zur Mängelrüge.
Bei Waren, die bedruckt oder bestickt werden,
kann es aus produktionstechnischen Gründen
zu Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10%
kommen. Zur Verrechnung gelangt die tatsächlich
gelieferte Menge bzw. Stückzahl.
X. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt
geliefert und bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum.
XI. Urheberrecht und andere Schutzrechte
Das Urheber- und Vervielfältigungsrecht
an Eigenskizzen, Entwürfen und Originalen
verbleibt, vorbehaltlich bereits bestehender
Rechte, bei uns. Die Reproduktion urheberrechtlich
oder sonst gewerblich geschützter Logos
oder Wort- und Bildmarken ist nicht gestattet,
und wird vom Kunden selbst hinsichtlich Urheber-
oder anderen Rechten überprüft.
Die Kosten für Skizzen, Entwürfe
und Muster werden verrechnet, auch wenn der
Auftrag nicht zustande kommt. Die Kosten für
einen von uns entwickelten Entwurf betragen
mindestens Euro 125,- excl. USt.
Weiters gilt ausdrücklich vereinbart,
wenn GOpro! creative Marketing GmbH Artikel
nach Zeichnungen oder Originalmustern des Kunden
produziert, dass wir für keine Rechte,
insbesondere keine Schutzrechte Dritter, haften.
Der Kunde übernimmt die Verpflichtung,
GOpro! creative Marketing GmbH schad- und klaglos
zu halten und uns den daraus entstandenen Schaden
vollständig zu vergüten.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand,
anwendbares Recht
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
Gerichtsstand ist Wien. Es gilt österreichisches
Recht. Die Anwendbarkeit des EU/UN-Kaufrechtes
wird ausdrücklich ausgeschlossen.
XIII. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bedingungen in diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, berührt das die Rechtswirksamkeit
der anderen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen
nicht. |
